Beim Bundeswirtschaftsminister ist die Energiewende in den falschen Händen
den Markt günstigere Preise durchsetzen.
Aus diesem Grunde befürchten die Umweltverbände bei höherem Engagement des Ministers eher einen Rück- als einen Fortschritt bei der Energiewende.
So hat Hubert Weinzierl, Präsident des Dachverbandes der deutschen Umwelt- und Naturschutzverbände DNR, vor einer „Energiewende rückwärts“ gewarnt. Nachdem Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und seine Vorgänger in den letzten Jahren eine ökologisch ausgerichtete Energiepolitik konsequent blockiert haben, sei die Ankündigung von Rösler, sich jetzt schwerpunktmäßig um die Energiewende kümmern zu wollen, eher eine Drohung als eine Hilfe.
Die Umweltverbände weisen darauf hin, dass sie bereits 1981 ein Energiewendeszenario vorgelegt hätten, das zuständige Wirtschaftsministerium seine Aufgabe jedoch bis heute nicht erfüllt habe. DNR-Präsident Weinzierl: „Rösler hat die Vorschläge der Umweltverbände komplett verschlafen. Der Kraftwerkspark in Deutschland gehört zu den Ältesten in ganz Europa. Der Altersdurchschnitt wurde nur durch den Wiederaufbau im Rahmen der deutschen Einigung geringfügig gesenkt. Auch die Netze sind seit Jahren renovierungsbedürftig, nicht erst seit dem Ausbau erneuerbarer Energien.“
Die Umweltverbände kritisieren, dass die steigenden Kosten im Strombereich allein dem Umstieg auf erneuerbare Energien angelastet werden. Dies entspreche nicht den Tatsachen, pflege aber altbekannte Vorurteile. Gleichzeitig wolle Minister Rösler, dass der Naturschutz hinter der Energiepolitik zurückstehe, obwohl eine Modernisierung nur durch eine Verbindung von Ökonomie und Ökologie zu erreichen sei.
Besonders bemängeln die Umweltverbände das fehlende Einvernehmen zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium. Es dürfe nicht zur Konkurrenz wahlkämpfender Minister kommen. Stattdessen bedürfe es einer Gemeinschaftsanstrengung, die die Kräfte bündelt und die Ankündigung einer Energiewende wirklich umsetzt. „Eine wirkliche Energiewende ist nur möglich, wenn Einsparung, Effizienzsteigerungen und erneuerbare Energien zusammenkommen. Durch Röslers Politik sind wir von der Energiewende leider wieder weiter entfernt“, so Michael Müller, Mitglied des DNR-Präsidiums.